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Infos zur Wahl 2009
von Sven Kobelt in Politik & Wirtschaft
Am 27. September 2009 ist es wieder soweit: in Deutschland wird ein neuer Bundestag gewählt. Die Bundestagswahl verkörpert das wichtigste Mitbestimmungsrecht in unserer Demokratie. Das ist keineswegs selbstverständlich, denn leider gibt es nach wie vor viele Länder, in denen Menschen dieses Recht verwehrt bleibt. Doch eine Wahl bringt auch Unannehmlichkeiten mit sich: man muss sich nämlich entscheiden. Und ob man die richtige Entscheidung getroffen hat, weiß man erst vier Jahre später.
Sicher ist nur eins: Nicht wählen ist keine Lösung! (s. a. US-Original) Wo man sich über die Wahl und die Parteien informieren kann, darüber mehr in diesem Artikel…
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Wählen gehen!
Wählen fängt damit an, dass man weiß wie und was man eigentlich wählt. Für alle, die ihre Erinnerung nach vier Jahren Pause wieder auffrischen wollen, helfen die Videos der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) oder diese Animation auf ARD.de. Man erfährt in aller Kürze, wie das nochmal war mit Erst- und Zweitstimme, und was genau eigentlich Überhangmandate sind. Bleibt trotzdem noch die Entscheidung, wo man seine beiden Kreuze macht.
Die Zweitstimme
Die wichtigere der beiden Stimmen ist die Zweitstimme, da die Verteilung aller Zweitstimmen festlegt, wie viele der 598 Sitze im Bundestag eine Partei erhält. Diese werden dann mit den Siegern der Wahlkreise (Direktmandate) bzw. mit den obersten Kandidaten auf der Landesliste der Parteien besetzt. Da es wahrscheinlich keine Partei gibt, hinter deren gesamtes Wahlprogramm sich auch nur ein Bürger stellen würde, muss man zu Kompromissen bereit sein. Hilfreich ist es, zum Einstieg einen Blick auf die Liste aller 27 Parteien, die 2009 zur Wahl stehen zu werfen.
Einen ersten Hinweis darauf, welche Partei am besten zu einem passt, gibt dann der Wahl-o-mat der BpB. Hier werden anhand von 38 Fragen (Antworten: Ja, Nein, Neutral) jene Parteien ermittelt, die in ihrem Wahlprogramm die meisten Übereinstimmungen mit den eingegebenen Antworten aufweisen. Am Ende der Befragung kann man dann auswählen, wie stark die einzelnen Antworten gewichtet werden sollen und welche Parteien man miteinander vergleichen will.
Für einen etwas detaillierteren Einblick in die Ziele und Forderungen der größeren Parteien (FDP, Grüne, Linke, SPD, Union) sollte man sich den Vergleich der Wahlprogramme auf ARD.de anschauen. Hier wurden die Kernaussagen der Parteien zu wichtigen Themen der Wahl 2009 zusammengefasst und können bequem nebeneinandergestellt werden.
Die Erststimme
Mit der Erststimme wählt man einen Kandidaten seines Wahlkreises, welcher, sofern er die Mehrheit aller Stimmen des Wahlkreises erhält, über ein sogenanntes Direktmandat einen Sitz im Bundestag erhält. Sieger eines Wahlkreises erhalten also auf jeden Fall einen Sitz im Bundestag und müssen nicht unbedingt einer Partei angehören. Auch müssen Direktkandidaten einer Partei für ihren Wahlkreis nicht unbedingt in jedem Punkt mit dem Wahlprogramm ihrer Partei übereinstimmen.
Daher informiert man sich über die einzelnen Kandidaten seines Wahlkreises am besten auf deren Internetseite und bei deren Wahlkampfauftritten. Eine Übersicht über die Kandidaten aller Wahlkreise und deren Meinung bzgl. einiger umweltpolitischer Themen bietet der Kandidatencheck des BUND.
Die Kanzlerkandidaten
Nach der Wahl wird dann der Bundeskanzler von den Abgeordneten des Bundestags gewählt (und damit nur indirekt vom Volk). Um Bundeskanzler zu werden muss ein Abgeordneter von mindestens 50 % aller Abgeordneter im Bundestag gewählt werden. Da der Bundeskanzler aber als Regierungschef eine sehr wichitge Rolle spielt, sollte man neben den Wahlprogrammen der Parteien und den Direktkandidaten seines Wahlkreises vielleicht auch einen Blick auf die Spitzenkandidaten der Parteien werfen:
- SPD-Kanzlerkanidat Steinmeier in der ARD-Wahlarena
- Unions-Kanzlerkandidatin Merkel in der ARD-Wahlarena
- TV-Duell zwischen Merkel und Steinmeier: 1. Teil und 2. Teil
- TV-Duell zwischen Westerwelle (FDP), Trittin (Grüne) und Lafontaine (Linke): Video auf ARD.de